Köln. Der Stadtrat von Köln tilgt sämtliche Erinnerungen an den früheren Oberbürgermeister Konrad Adenauer aus dem Stadtbild. Straßen und Plätze werden umbenannt, Denkmäler demontiert. In einer gemeinsamen Selbstverpflichtung erklären die Kommunalvertreter, Adenauers Namen und Verdienste nie mehr öffentlich würdigen zu wollen.
Straßen und Plätze umbenannt
Der Beschlussvorschlag des Mehrheitsbündnisses aus Grünen, CDU und Volt stieß bei allen Parteien im Rat auf Unterstützung. „Niemand von uns will ständig daran erinnert werden, dass Köln früher einmal sehr gut regiert wurde“, sagte die Fraktionschefin von Volt. Der Antrag solle das Ansehen der Lokalpolitik verbessern, das seit Jahren von peinlichen Misserfolgen getrübt werde. Fehlende Schulen, Kostenexplosionen städtischer Bauten und Kürzungen beim Nahverkehr seien nur einige der Mängel, die dem Stadtrat angekreidet würden.
Adenauers Vorbild demotiviere zudem den Nachwuchs, sich politisch zu engagieren. „Immer hält man uns vor, was der damals alles erreicht hat!“, rief die Lokalpolitikerin in den jubelnden Sitzungssaal.
Ford und Flughafen
Adenauer führte die Stadt zwischen 1917 bis 1933. In diese Epoche fielen Gründungen und Bauten, die Köln bis heute prägen: Messe, Flughafen, Mülheimer Brücke, Fordwerke, Stadion. Mit Weitblick reservierte er den Grüngürtel für die Naherholung der Bevölkerung.
Die demütigende Selbstaufgabe der Stadtrechte durch die Stadt Köln steht dem großen Vorteil gegenüber, mit dem Beitritt zum Rhein-Erft-Kreis die nicht funktionierende Selbstverwaltung durch den Kölner Rat und seine Ämter loszuwerden. War Köln nicht immer schon ein Dorf? K wird BM!
Köln kann vieles nicht. Schulen, Opern, Stadtarchive, Turnhallen, Brücken, Museen, Fernsehtürme, nicht mal Hubschrauberlandeplätze. Alles marode, geschlossen oder unvollendet. Alles so seit Jahren. Alles passt zu Köln.
Eins passt nicht: der Dom. Der ist einmalig, stilvollendet wie aus einem Guss, und, total verrückt, er ist fertig geworden. Wenn der Kölner wenigstens eine Sache richtig gemacht hat, ist es der Dom. Hat er aber nicht. Ab 1248 bauten die Ahnen zwar nach Kräften, die aber mit der Zeit erlahmten. 1520 ließen sie die Kelle fallen und begannen das Leben nach der kölschen Art, die Dinge hinnimmt statt angeht. Fortan waren sie mit dem Anblick von dem zufrieden, was eben da war: Domchor und ein halber Turm. Der Baukran blieb weithin sichtbar oben drauf, wenn auch für 300 Jahre unbenutzt. Das waren Kölner Haltung und Zustand bis 1842. Sie sind es bis heute, doch genau darüber täuscht uns die Pracht des Doms.
Lokalstolz auf den Dom ist ein Schmuck mit fremden Federn
Dass damals die Bauarbeiten wieder aufgenommen und bis 1880 abgeschlossen wurden, ist alles andere als lokale Leistung. Der Lokalstolz trägt fremde Federn. Erst gingen Kölner, die es selbst nicht hingekriegt hatten, den Fremdherrscher Napoleon mit dem Wunsch an, ihnen bitte den Dom zu vollenden. Nach dessen Abgang wandten sie sich an den nächsten Fremdherrscher, der von ihnen Besitz nahm. Als Kronprinz beim ersten Rundgang angefixt, machte Friedrich Wilhelm IV. als Preußenkönig das Domding zu seinem Projekt. Die Fertigstellung des historischen Stückwerks passte hervorragend zu seinem anderem Projekt, der Vereinigung des kleinstaatlichen Flickenteppichs zum deutschen Kaiserreich. Ohne diesen Nutzen als Nationalsymbol hätte Köln nie den Dom bekommen, der heute da steht.
Man kann nicht wissen, wie Geschichte sonst verlaufen wäre. Angesichts des aberwitzigen Scheiterns schon an kleinen Bauaufgaben darf behauptet werden: Niemals wären das zeitgenössische Köln und seine Politik in der Lage, einen Dom zu bauen und zu vollenden. Es ist darum unehrlich, wenn sie sich damit schmücken. Zurück zum vorpreußischen Zustand! Herunter damit aufs Kölner Niveau!
Touristen genügt ein begehbares 360-Grad-Panorama
Warum nicht? Die Bevölkerung störte sich 600 Jahre lang nicht am peinlichen Anblick einer offenen Baustelle. Dieser langen Stadterfahrung eigener Vergeblichkeit stehen gerade mal 150 Jahre der Silhouette mit dem perfekten Gotteshaus gegenüber. Dieses Asset mit Weltgeltung haben für sich vereinnahmt: Kaiser, Bischöfe, Nazis, Oberbürgermeister, Karnevalisten, Touristenwerber, Firmen und noch jeder Immi, wie er überall in der Stadt zu finden ist, nur nie im Dom, außer er kriegt Besuch von auswärts. Das Weltkulturerbe öffnet seine Pforten hauptsächlich für Reinraus-Touristen. Wem würden sie fehlen?
Die Phantomschmerzen der Kölner Krämerseele ob des Teilabrisses lassen sich mildern. Im Theater-Dauerprovisorium auf dem Breslauer Platz würden keine Musicals mehr laufen, sondern es würde zum 360-Grad-Panorama ausgemalt, wo der zahlende Pilger sehen kann: So hätte der Dom ausgesehen, wenn er je fertiggestellt worden wäre. Innen und außen. Wow. Und dann geht der beeindruckte Mensch raus, fällt aus den Wolken und wird geerdet, wenn er sieht: So ist Kölle.
Alle meckern über Deutsche Bahn. Zug verspätet, Service lausig, Ärger ständig. Ob pünktlich oder nicht: Die sieben Vorstandsmitglieder des bundeseigenen Konzerns fahren im Durchschnitt mit je knapp 550.000 Euro Gehalt pro Jahr nach Hause. Als Bosse eines Unternehmens, das minderleistet und maxikostet. Das nicht pleite gehen kann, weil Steuergeld die Lücken stopft. Und dessen Beschäftigte, die auf dem Gleis die Arbeit leisten, nach Tarif nicht üppig bezahlt werden, während der Espresso schlürfende Wasserkopf in der Chefetage außertariflich überbezahlt wird, statt Zügen lieber Sprüche flottmacht und Veränderungsversprechen produziert. Daran hat man sich gewöhnt, einen Bahntower kratzen Mistgabeln nicht.
Doch warum in die Ferne schweifen? Führungskräfte im kommunalen Sektor der Daseinsvorsorge wollen ebenfalls bezahlt werden wie Bosse bundeseigener oder börsennotierter Konzerne oder mittelständischer Weltmarktführer, ohne deren Leistungsversprechen am Markt oder persönliche Haftungspflichten zu übernehmen.
Ihre Kasse stimmt, egal ob sie als kommunale Cashcow örtliche Monopolstrukturen abmelken oder einem hoch defizitären Betrieb vorstehen. Im ersten Fall fließt ein Gewinn ab an die Stadt, im zweiten übernimmt diese die Verluste. Bonus fließt der Spitze auch dann zu, entgegen jeder Schwerkraft. Chefchen hat Schäfchen im Trockenen, seine Angestellten knappsen. Das Argument für die krasse Kohle oben im Kontrast zu den Kleingeldern für die unterbesetzte TVöD-Belegschaft unten lautet: Man müsse MARKTÜBLICHE Spitzengehälter bieten, sonst ließen sich die Spitzenposten nicht kompetent besetzen. Wer das sagt und glaubt? Diejenigen, die diese Leute einstellen und sich von ihnen und der Beratungslobby über den Tisch ziehen lassen: unsere Lokalpolitiker.
KVB, GAG, AWB … Die abgebildeten Zahlen stammen aus dem Vergütungsbericht der Stadt Köln 2021. Er nennt die Vergütung der Geschäftsführungen. Die Namen der öffentlich bestallten Manager ändern sich im Lauf der Zeit, das Anspruchsniveau an die Saläre bleibt, unabhängig vom Lauf der Geschäfte. Was diese Großverdiener aus ihrer Sicht für den Posten qualifiziert hat, müssten eigentlich die Lokalpolitiker erklären. Sie erledigen das kurz und knapp mit Pressemitteilungen, die eine wohlwollende Kurzbio und rechtfertigende Worte zur fachlichen Befähigung enthalten, obwohl die selbstverständlich sein sollte. Für den neuen Vorstand der Rheinenergie fand der Aufsichtsratsvorsitzende von der CDU niemand geeigneteren als einen Ex-Staatssekretär von der CDU aus dem Altmaier-Wirtschaftsministerium. Die anderen Parteivertreter hießen den Vorschlag einstimmig willkommen, weil sie das bei ihren Vorschlagskandidaten in anderen Betrieben des Pfründeklubs auch erwarten. Gelindert wäre das Problem, wenn sie die Personalwahl und das fixe und variable Gehalt daran ausrichten würden, wie groß der Nutzen ist, den die Kandidaten den Bürgern durch ihre Arbeit stiften. Das wäre aber was anderes, als die Kommunalbetriebe für größere parteiliche Zwecke und die kleine persönliche Karriere einspannen zu wollen.
Suche Ehrenamtler, biete 50.000 Euro
Wer einmal von den Parteilokalgrößen in den Klub der Gemeindekapitalistlein aufgenommen wurde, findet sich gern mehrfach versorgt in Geschäftsführungen weiterer städtischer Töchter oder deren Aufsichtsräten. Dort treffen die Großverdiener auf ökonomische Laien aus der Politik, die je nach Rang in ihren Parteihierarchien bestellt werden, vom Geschäft wenig Ahnung haben, dieses der Theorie nach aber beaufsichtigen sollen. Diese Betriebe sind ihnen mit der Wahl in den Schoß gefallen, ohne bei dieser groß Thema gewesen zu sein. Nach jeder Wahl schnappt sich eine andere parteiintern durchsetzungsstarke Person Aufsichtsjobs, die sie kokettierend als EHRENAMT bezeichnet, obwohl sie dabei vergleichsweise gut versorgt wird. Fraktionsvorsitzende der drei größten Kölner Ratsfraktionen erhielten im Jahr 2021 beispielsweise allein für ihre ergatterten Posten in Aufsichtsräten der Stadtwerke SWK und ihrer Töchter 50.900 Euro (CDU/Petelkau), 24.900 Euro (Grüne/Martin) und 17.400 Euro (SPD/Joisten). Wer wo was proporzmäßig dazukriegt, lässt sich bei jedem Ratsmitglied einzeln nachsehen, erst in der ERKLÄRUNG NACH DEM KORRUPTIONSBEKÄMPFUNGSGESETZ und dann im Geschäftsbericht der aufgeführten Unternehmen (Stadtwerketöchter, Sparkasse, Kölnmesse, Flughafen usw.). Aber wer macht sich schon diese Mühe.
Dem Klischee gemäß immer positiv gestimmt, könnten die Kölner Bürger sich glücklich schätzen, dass ihre Lokalpolitiker sich so in die Führung städtischer Unternehmen einbringen und die Verantwortung übernehmen. Sie könnten dort ja für bessere Leistungen, günstigere Tarife und ausreichend Personal sorgen. Bekommen sie damit nicht die Instrumente in die Hand, all ihre schönen Wahlversprechen zu erfüllen? Diese positive Sichtweise setzt sich nur bei den Schönrednern des Partei- und Behördenmarketings durch. So blöd sind die Leute nicht, um Klüngel zu übersehen und Angebotsverschlechterungen klaglos zu akzeptieren. Manches war früher tatsächlich besser, wie sich Beschäftigte, Passagiere und Besucher erinnern. Eine ehrliche Bestandsaufnahme der zunehmenden Minderleistungen der Kommunalbetriebe ist von den mit der Aufsicht Parteibeauftragten ebenso wenig zu erwarten wie Abhilfe oder gar vorausschauendes Handeln. Angesprochen auf die größer werdenden Mängel bei der Kölner Infrastruktur weisen Ratspolitiker die Schuld den jeweiligen Geschäftsführungen, der Stadtverwaltung, ihren Vorgängern oder besonderen Umständen wie Corona zu. Als ob nicht sie nicht in der Lage wären, etwas zu ändern. Ich hab nur Posten, keine Macht.
Zumindest eine Verantwortung übernehmen sie als Aufsichtsratsmitglieder, auch wenn sie sonst nicht viel im Unternehmen zu sagen haben: Sie nicken die Riesengehälter der Vorstände ab. Mit seiner Rolle dabei ist nicht jeder Lokalpolitiker zufrieden. Doch der Zug ist, wie bei der Staatsbahngroteske Deutsche Bahn, abgefahren. Bei der Privatisierung des ihnen anvertrauten öffentlichen Kommunalvermögens ab den 1990er Jahren haben die damals verantwortlichen Stadträte unverantwortlicherweise städtische Betriebe in Kapitalgesellschaften umfirmiert. Statt im Rahmen der behördlich organisierten Stadtverwaltung effiziente und kontrollierbare Betriebsstrukturen im Dienst der Bürger zu schaffen, schufen sie McKinsey-Paradise für Wandermanager mit Anreizen zum Expansionsdrang (Gewinnbetrieb) oder Rotstift (Verlustbetrieb). Vor allem bei Aktiengesellschaften ist der Vorstand weitgehend frei, seinen Geschäften nachzugehen, egal, ob eine Stadt der Mehrheitseigentümer ist. Wen der Politproporz gekürt hat, kann machen. Seit dieser Scheinprivatisierung des Gemeindevermögens ist nicht nur in Köln ein kommunaler Hofmarkt entstanden, der bei der Chefbezahlung wie Börsenliebling sein will, ohne sich im Gegenzug an Kundenbedürfnissen orientieren zu müssen.
Kölner Stadtwerke übernehmen lieber Verluste ferner Kraftwerke als die heimischer Saunen
Das steht den vollmundigen Wahlversprechen entgegen, mit denen Lokalpolitiker im Streben nach Straßenbeliebtheit hausieren gehen. Dem Kölner Nahverkehrsbetrieb steht ein Aufsichtsratsvorsitzender vor, der von VERKEHRSWENDE spricht, während das Unternehmen den Fahrplan zusammenstreicht. Der Kölner Energieversorger produziert kaum Ökostrom für die ENERGIEWENDE, betreibt lieber in Rostock ein Steinkohlekraftwerk, für dessen Verluste die Kölner geradestehen. Zwischen 2011 und 2021 verbuchte das Kraftwerk mit einer Ausnahme jedes Jahr Verlust. Insgesamt sind es 213 Mio. Euro [Geschäftsberichte der RheinEnergie HKW Rostock GmbH]. Dieses Geld überweist die Rheinenergieführung unsmart nach Mecklenburg, statt es an Stadtkasse, Nahverkehr- oder Bäderbetrieb zu übergeben, wo man etwas Sinnvolles hätte anstellen können, etwa die löchrige Personaldecke flicken. Als weiterer Kölner Player mit regional übergriffigen Geschäften bedient die Kölner Hafengesellschaft HGK mit Hunderten Schiffen die Chemieindustrie von Rotterdam bis Basel, ganz so, als ob diese Industrielogistik mit ihren Risiken Bestandteil der lokalen Daseinsvorsorge Kölner Bürger wäre. Eine südafrikanische Firma namens IMPERIAL LOGISTICS LIMITED suchte einen Käufer für die Flotte, die sie nicht mehr haben wollte, und in Köln sagt ein öffentliches Unternehmen: Da simmer dabei!
Während diese Betriebe nach Gewinnphasen auch schon mal heftige Verluste machen, aktuell etwa die Kölnmesse, sind andere städtische Betriebe Kostgänger im Dauerminus, weil sie öffentliche Dienstleistungen und keine Marktgüter produzieren. Bei ihnen beschränkt sich die von der Lokalpolitik bestellte Managementarbeit auf die Einschränkung des Dienstleistungsangebots, um den Zuschussbedarf zu verringern. Auftrag: nicht leisten, sondern sparen. Kölner Freibäder öffnen im Hochsommer erst zur Mittagszeit und schließen ihre Sauna im Winter. Der städtische Energieversorger bietet keinen Sozialtarif für Bedürftige und der städtische Wohnungskonzern viel zu wenig Sozialwohnungen. Das überrascht viele Kölner, die von ihren kommunalen Unternehmen anderes erwarten. Wozu hat man sie dann? Fragen Sie Ihre Lokalpolitiker. Wozu hat man sie denn?
Der wahre Blick ins Stadtarchiv macht es natürlich noch viel schlimmer. Die Institutionen des Kölner Karnevals (Sitzungs-Haha, Herrscherclown, Umzüge) wurden vor 200 Jahren von Kölner Bürgern gar nicht gegen die neuen Herrscher aus Preußen angelegt, sondern richteten sich gegen den damaligen Partypöbel. Der sollte eingehegt werden. Band 9 der Kölner Stadtgeschichte aus dem Greven-Verlag (Köln in preußischer Zeit) zitiert einen Juristen als Zeitzeugen, der berichtet, „die rohe Volksklasse“ sei „in Vermummungen auf den Straßen umhergezogen, welche nicht selten den Schönheitssinn beleidigten, und so die gebildetere Klasse von aller Theilnahme ausschloß“. Den servilen Herrschaften des sich ehrlicherweise selbst so nennenden FESTORDNENDEN KOMITEES war es zu peinlich, was das besoffene Volk da alljährlich verkleidet und verlustierend an Mummenschanz auf den Straßen aufführte. Erste hygienische Maßnahme: Frauen raus. Die durften nicht in die Versammlungen, nicht auf die Bühne und nicht in den Zug.
Der angeblich antipreußische Charakter des Karneval ist vermutlich ein Mythos. Die Preußen hatten 1823 gar nichts dagegen, die Feierei in geordnete Bahnen zu lenken. Sie gestatteten Straßenkarneval an drei Tagen. Alle Maskierten hatten eine Ausweiskarte bei sich zu tragen, die sie bei der Wohltätigkeitsverwaltung für drei Silbergroschen erhielten. Die Karnevals-Uniformen wurden nicht so klar als Karikaturen auf militärisches Gehabe verstanden wie heute. Stadthistoriker erkennen eine Anspielung auf die verlorene Selbstständigkeit Kölns und ihrer Institutionen als Reichsstadt. Eigene Uniformen hatte man als Provinzpreuße ja nun nicht mehr. Die einheitliche Narrenkappe dazu hat gar ein preußischer Offizier vorgeschlagen.
Die heutigen Oberen, die sorgengeplagt auf die feierwütige Masse blicken, kommen auf andere Ideen. Sie sperren eine beliebte Straße bis auf ein, zwei Zugänge und beklagen anschließend das unwürdige Gedränge. Als ob es sich bei dem Menschenstrom um Hochwasser handle, wird eine Ausweichfläche im Park ausgewiesen. Die grüne Partei, deren Sorge allein dem Rasen gilt, sorgt dafür, dass die sonst klamme Stadt 500.000 Euro rausschmeißt, um die Wiese mit Platten vor Trampelspuren zu schützen. Mit einer Idee, die aus Calvins lustfeindlichem Genf stammen könnte, konnten sich die Ökopreußen in Köln aber nicht durchsetzen: der Forderung, den auf der Uniwiese mit dem Segen der Obrigkeit Feiernden Alkohol und Musik zu verbieten.
Empörung legt sich, Ermittlungen dauern, Erfahrungen zeigen: Es ist nichts passiert und es wird auch nichts geschehen. Als ob wir als Autobahnnutzer, Bürger oder Mitmenschen irgendetwas unternehmen würden, sollten wir erfahren, dass die landeseigene Behörde Straßen.NRW seit der Fertigstellung vor zwölf Jahren von den Baumängeln wusste und sich damit zufriedengab.
